Keine Kriege, keine Waffen:
Die Welt will LEBEN LIEBEN LACHEN!
Am Samstag, den 5. September 2020
11.00 Uhr Auftakt auf dem Kohlmarkt und »Friedenszug zum Antikriegstag« unter Einhaltung d. Auflagen zum Gesundheitsschutz Parallel Infostände und Musik auf dem Kohlmarkt in Braunschweig.
ca. 12.15 Uhr Ankunft des Friedenszuges auf dem Kohlmarkt u. Kundgebung (mit Texten von Thorsten Stelzner!).
Unter diesem Motto gehen wir auf die Straße.
Mehr als 100 Jahre nach Ende des 1. Weltkrieges nehmen wir den Antikriegstag am 1. September (als Jahrestag des Beginns des 2. Weltkrieges) zum Anlass, die Losung »Nie wieder Krieg, nie wieder
Faschismus« zu erneuern und unsere Forderungen zur Abrüstung und für ein menschenwürdiges Leben für alle Menschen in die Öffentlichkeit zu tragen.
Die Kriege und Konflikte im 21. Jahrhundert (u.a. Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Ukraine, Jemen, Israel/Palästina und Türkei/Kurden) haben bereits mehr als 1 Million Tote und Millionen Verletzte gefordert. Der vielfache Bruch des Völkerrechts zum Beispiel durch die AWACS Einsätze der Bundeswehr in Syrien bedeutet ein sicherheitspolitisches Desaster.
Deutschland ermöglicht und unterstützt die weltweiten Kriege durch Stützpunkte für die Nato und die USA (Regionalkommando AFRICOM in Stuttgart und die Flugleitzentrale der Nato in Ramstein). Deshalb begrüßen wir den Abzug von 1/3 der in Deutschland stationierten US Soldaten und fordern einen vollständigen Abzug einschließlich der in Büchel lagernden US Atomwaffen.
Aus Stuttgart steuern US-Soldaten Kampfdrohnen und lösen von dort aus völkerrechtswidrige Tötungen aus. Drohneneinsätze senken die Schwelle militärischer Gewaltausübung. Der Bundestagentscheidet in Kürze über die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr. Wir fordern alle Verantwortlichen auf, die Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr abzulehnen.
Deutschland weigert sich weiterhin, das von 122 UN-Staaten beschlossene Atomwaffenverbot zu unterstützen. Wir sind der viertgrößte Waffenexporteur in der Welt -deutsche Waffen töten im Ausland. Deutschland treibt den Aufbau einer EU-Armee voran und damit die Militarisierung Europas. Militärische Einsätze und geheimdienstliche Aktionen zwingen Millionen Menschen zur Flucht - auch nach Europa.
Aggressivität nach außen und Demokratieabbau im Innern beobachten wir mit größter Sorge.
Durch die Sanktionspolitik Deutschlands und weiterer westlicher Staaten werden Menschen in Geiselhaft genommen. Das ist zutiefst unmenschlich und widerspricht dem Völkerrecht. Wir unterstützen deshalb ausdrücklich die Forderung des Generalsekretärs der Vereinten Nationen (UN) António Guterres zum Ende der Wirtschafts- und Finanzsanktionen weltweit.
Die steigenden Rüstungskosten - geplant 2% vom Bruttoinlandsprodukt - bedeuten fast eine Verdoppelung des Rüstungshaushaltes. Das sind weitere 30 Milliarden Euro, die notwendige Investitionen in Gesundheit, Soziales, Wohnungsbau, Bildung und Infrastruktur verhindern. Dies begünstigt populistische Forderungen und rechte Bewegungen.
Krieg darf kein Mittel der Politik sein. Wir setzen auf zivile Konfliktlösungen und die Stärkung des Völkerrechts!
